„Kommunen in Europa – Europa in Kommunen“
Die neue Ausgabe der „Stadt und Gemeinde digital“ zu den Schwerpunktthemen Europawahl und Kommunalwahlen 2024 ist erschienen. Den Auftakt macht in der aktuellen Ausgabe Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
„Demokratie beginnt vor Ort" – so überschreibt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seinen Beitrag zur Würdigung von „75 Jahre Grundgesetz", in dem er zugleich die historische und aktuelle Bedeutung der kommunalen Selbstverwaltung als „Fundament unserer Demokratie“ unterstreicht. Es seien die Kommunen, die Transformationen unserer Zeit stemmen, so Steinmeier: „Bund und Länder müssen sie dabei unterstützten und dürfen sie nicht überfordern.“
Das Grundgesetz steht für "Sicherheit und Stabilität", hebt DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. André Berghegger in seinem Editorial hervor: Wir sind alle aufgerufen, die Mitgestaltungsmöglichkeiten, die das Grundgesetz uns bietet, wahrzunehmen und nicht zuletzt bei den anstehenden Wahlen unserer Demokratie und allen Demokraten Rückendeckung zu geben.
Kommunalpolitik braucht mehr Sichtbarkeit, Aufklärung, politische Bildung, mehr Respekt und Schutz für die amtierenden Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker und vor allem auch handlungsfähige Kommunen: Dies sind nur einige der vielen Facetten, unter denen Miriam Marnich, Referatsleiterin des DStGB, die anstehenden Kommunalwahlen beleuchtet.
Vor dem Hintergrund der anstehenden Europawahlen bekommen Wahlziele und politischen Hintergründe aus Brüssel einen breiten Raum im aktuellen Heft: Dr. Klaus Nutzenberger, Leiter des Brüsseler Büros des DStGB, wirft einen vertieften Blick auf die Wahlprogramme der größeren Parteien.
